Never forgive, Never forget – Remembering means fighting

Solidarität mit den Betroffenen des rechten und rassistischen Normalzustands

Demonstration: 27.10.2012 | Leipzig | 16 Uhr | Südplatz

Kampagne “Rassismus tötet!”
www.rassismus-toetet-leipzig.org | wwwrassismus-toetet.de

Im August 2012 jährt sich das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen zum 20. Mal. Es waren die schlimmsten rassistischen Ausschreitungen in Deutschland seit 1945. Die Gewalt gegen Migrant*innen die Nazis und Bürger*innen Hand in Hand ausübten, führte zur Abschaffung des Grundrechtes auf Asyl, die von der damals regierenden CDU/CSU schon länger geplant wurde. Mit den Stimmen von SPD und FDP wurde im Dezember 1992 der Artikel 16 des Grundgesetzes geändert und damit eine Lehre aus der Naziherrschaft ausgehöhlt.

Rostock war kein Einzelfall. Auch die Übergriffe und Anschläge auf Unterkünfte von Migrant*innen in Hoyerswerda (1991), Mannheim (1992), Mölln (1992) oder Solingen (1993) haben eindrücklich gezeigt, dass eben nicht nur bekennende Nazis gewalttätig gegen Migrant*innen vorgehen. Ebenso stellten Normal-Bürger*innen offen ihre Ablehnung gegen so genannte “Ausländer” oder “Asylanten” zur Schau, was sich auch in ihrem Handeln niederschlug. Sie unterstützen die Täter*innnen, sie applaudierten den Angreifer*innen und schützten sie vor den eher zögerlichen Versuchen der polizeilichen Zugriffe. Auch als der Mob sich ans Anzünden von Asyl- und Flüchtlingsunterkünften sowie Wohnhäusern machte, was zum Teil tödliche Folgen hatte, griffen sie nicht ein.

Rassen? Kulturen? Bullshit!

Nazis formulieren mit ihren Forderungen nach einem „Deutschland für Deutsche“ das, was in weiten Teilen der Bevölkerung gedacht wird. Umfragen und Studien belegen immer wieder, dass rassistische Einstellungen unter den Deutschen weit verbreitet sind. Auch die enorme Zustimmung zu den rassistischen und sozialdarwinistischen Thesen des SPD-Politikers Thilo Sarrazin verdeutlicht dies. Die tief im kollektiven Bewusstsein Continue reading →

Nach einem langen Hin und Her und vielen Problemen mit Visas, können die Genossen aus Manila jetzt doch für eine Veranstaltung nach Bremen kommen. Diese wird schon jetzt am Sonntag den 23.9. um 18 Uhr im Infoladen stattfinden. Kommt zahlreich und bringt Kuchenhunger mit, denn ab 16 Uhr wird es schon Soli Kaffee und Kuchen geben. Wir freuen uns auf euch!

Auf der Veranstaltung werden zwei Anarchisten aus Manila von anarchistischen Aktivitäten auf den Philippinen berichten. Dabei geht es sowohl um historische Kontinuitäten herrschaftsfreier Politik als auch um die Vorstellung aktueller Projekte. Beispiele hierfür sind Food not Bombs-Aktionen, Kampagnen gegen Polizei-Brutalität,
anarchistische Vortragstätigkeiten, Continue reading →

Keine Ruhe für Hoyerswerda! Gegen rassistische Zustände!

 Demo: 22. Sept. 2012 | Hoyerswerda
14.00 Uhr | Bahnhofsvorplatz

„Wir haben in der Welt Millionen von potentiellen Asylbewerbern und mit denen können wir so, wie wir es gegenwärtig machen, nicht fertig werden.“ (Edmund Stoiber, CSU im ARD Brennpunkt, September 1991)

Im September 1991 griffen Neonazis unter Mithilfe und Applaus vieler Bürger_innen zwei Wohnheime von Vertragsarbeiter_innen und Asylsuchenden im ostsächsischen Hoyerswerda an. Mehrere hundert Menschen belagerten die Unterkünfte fünf Tage lang, bis schließlich alle Heimbewohner_innen aus der Stadt gebracht wurden. Nationale und internationale Medien berichteten über die Geschehnisse. Die „Evakuierung“ aller Bewohner_innen der Heime wurde nicht nur in Hoyerswerda selbst von vielen als „Erfolg“ gewertet. Die Angriffe bildeten damit den Startschuss für eine jahrelang anhaltende Welle der rassistischen Gewalt im wiedervereinigten Deutschland, die neben hunderten Verletzten zahlreiche Todesopfer forderte.
Anlässlich des zwanzigsten Jahrentages gründete sich im Jahr 2011 die Initiative Pogrom91, um sich für eine kritische Aufarbeitung der Pogrome einzusetzen. Auch 20 Jahre nach dem rassistischen Pogrom schienen nur die Wenigsten in Hoyerswerda bereit zu sein, sich offensiv mit der eigenen Vergangenheit auseinanderzusetzen. Auf kritische Berichterstattung und Interventionen reagiert die Stadtpolitik seit jeher vor allem mit medialer Hetze und Geschichtsverdrehung. Ihren Höhepunkt fand diese Art der „Vergangenheitsbewältigung“ während eines Besuches ehemaliger Continue reading →

Zu Beginn letzter Woche hat der Anmelder der antifaschistischen Demonstration gegen den Naziaufmarsch am 4.8.2012 in Bad Nenndorf die Auflagen für die Durchführung der angemeldeten Demonstration erhalten und an das Bündnis “NS-Verherrlichung stoppen!” weitergeleitet.
Dieser Auflagenkatalog des Landkreises Schaumburg liest sich wie ein faktisches Demoverbot. Hier eine Auswahl:

- Seitentransparente dürfen eine Länge von 1,5 Meter nicht überschreiten, die Länge aller anderen Fahnen und Transparente muss zwischen 1 Meter und 2,5 Meter betragen
- sämtliche “uniformierte Kleidung” ist verboten. Darunter werden gleichartige Kleidungsstücke und dunkle Kleidung (schwarz, blau, militärgrün) in jeglicher Form verstanden
- jegliche Blockbildung ist verboten
- Die Musikbeschallung darf eine Länge von sieben Minuten nicht überschreiten, danach sind jeweils mindestens fünf Minuten Pause einzulegen
- ein Lautstärkepegel von 90 Dezibel darf nicht überschritten werden. Um dies zu garantieren, ist die Anlage zu plombieren (Kosten 700€)

Gegen diesen Katalog ist der Anmelder vor das Verwaltungsgericht Hannover gezogen, die Beschwerde wurde abgelehnt. Weiter müsste die Gültigkeit dieser Auflagen vorm Oberverwaltungsgericht (OVG) verhandelt werden, jedoch wurde die Bewilligung der vom Anmelder beantragten Prozesskostenbeihilfe aufgrund der “fehlenden hinreichenden Erfolgsaussicht” abgelehnt. Die finanziellen Mittel für eine Klage vorm OVG sind im Bündnis nicht vorhanden. Auch ist es fraglich, ob bis zum 04.08. 2012 überhaupt ein Urteil erwirkt werden könnte. Solange haben die erteilten Auflagen in jedem Fall Gültigkeit.

Die Entwicklungen der letzten Tage haben für die Organisator_innen der antifaschistischen Demonstrationen grundlegende Fragen aufgeworfen. Nach einem langen Diskussionsprozess ist schließlich der Entschluss gefallen, nicht weiter zu der antifaschistischen Demonstration”NS-Verherrlichung stoppen!” zu mobilisieren! Continue reading →